Föderationssicherheitsgesetz

Aus TZN STRS Hauptcomputer
Wechseln zu: Navigation, Suche

Das Föderationssicherheitsgesetz, kurz FSiG, ist ein Gesetz auf Föderationsebene, welches generelle Belange die innere und äußere Sicherheit betreffend regelt.

Anfang 2386 wird nach zwei Anschlägen auf Andor [ Pressemeldung 1 | Pressemeldung 2 ] durch das Innenministerium eine Änderungsinitiative in den Rat eingebracht. Nach erfolglosen Verhandlungen der Fraktionen wird schließlich bei 63988,8 in dritter Lesung durch eine Kampfabstimmung, gewonnen durch das liberal/progressive Lager aus VL, AFF und BVG zusammen mit einer Empfehlung des Innenministeriums gegenüber dem Konservativen Lager aus EBE, FF und URO, folgende Erweiterung beschlossen:

§ 784c
(1) Durch Föderationsgesetz ist eine Behörde zu bilden, die für die Koordination der föderationsinternen Gefahrenabwehr zuständig ist, jedoch selbst keine polizeilichen Befugnisse besitzt.
(2) Bei der Behörde nach Absatz 1 laufen alle wesentlichen Informationen der Polizeien und aller Nachrichtendienste sowohl auf Föderations- wie auch auf Mitgliedsebene diesbezüglich zusammen. Ausnahmen bilden die Föderationsbehörde für temporale Ermittlungen [sowie vllt. noch ein paar andere bzgl. böser, geheimer Dinge].
(3) Dem Innenausschuss des Föderationsrates ist jährlich ein Bericht über die Arbeit und Ergebnisse der nach Absatz 1 gebildeten Behörde vorzulegen.

Nach einem Einspruch durch den Abgeordneten Clyde Murray (Erde) bzgl. eines mutmaßlichen Verfahrensfehlers verzögerte sich die Ausfertigung des Gesetzes. Zu 64413,5 trat die Änderung aber schließlich in kraft.