Militärgericht

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Ein Militärgericht - im Kriegsfall oftmals auch als Kriegsgericht bezeichnet - ist eine spezielle Form des Gerichts für Angehörige militärischer Organisationen. Dem Militärgericht steht keine zivile Person, sondern ein Angehöriger des Militärs voran, in der Regel ein Offizier.


Allgemein

Ein Militärgericht wird einberufen, wenn ein Angehöriger einer militärischen Organisation in Ausübung seines Dienstes die jeweilig gültigen Gesetze, die Dienstvorschriften oder die Befehle eines Vorgesetzten in sträflicher Weise missachtet hat. Die Anklage wird dabei abhängig von der Art der Gerichtsbarkeit vom mit dieser Aufgabe betrauten Disziplinarvorgesetzten oder von der für die Strafverfolgung zuständigen Behörde erhoben.

Vergehen, welche in ihrem Tatbestand durch Vorschriften mit einer Disziplinarstrafe geahndet werden können, setzen keine Militärgerichtsverhandlung voraus.

Föderation

Gerichtsbarkeit in militärischen Organisationen der Vereinigten Föderation der Planeten:

Sternenflotte

In der Sternenflotte nimmt die Juristische Abteilung (JAS) in Zusammenarbeit mit dem Sicherheitsdienst die Aufgaben der Ermittlungen und Gerichtsverhandlungen wahr. Die JAS unterhält zu diesem Zweck Büros und Außendienststellen im Einzugsbereich der Sektorkommandos und stellt das erforderliche Personal.

Einem Militärgerichtsverfahren in der Sternenflotte geht nach Erhebung der Anklage eine Voruntersuchung und eine Anhörung des Angeklagten voraus, in welcher über die Aufnahme eines Verfahrens entschieden wird, soweit keine außergerichtliche Einigung erzielt wurde. Auf Antrag kann die Anhörung auch übersprungen und das Verfahren direkt eingeleitet werden. Die Aufgabe des Richters wird von einem Offizier wahrgenommen, der mindestens im Rang eines Captains steht, welcher für Schuldspruch und Urteilsverkündigung verantwortlich ist. Die Anwälte für Anklage und Verteidigung werden durch die JAS gestellt, sofern der Angeklagte zu seiner Verteidigung nicht einen Anwalt seiner Wahl bestimmt oder sich selbst verteidigen möchte.

Strafrechtliche Fälle werden dem für den jeweiligen Sektor zuständigen JAS-Büro mitgeteilt. Kläger, Beklagte und Zeugen haben sich nach Aufruf dort zu melden. In Ausnahmefällen können Untersuchung, Anhörung und Verhandlung auch durch audiovisuelle Telekommunikation erfolgen. Fand das Verbrechen außerhalb eines Föderationssektors statt, ist der nächstgelegene Sektor zuständig.

In einer Einheit der Sternenflotte, die keinen Kontakt zum Sektorkommando hat (z.B. aufgrund einer zeitnah nicht zu überwindenen Distanz), entscheidet zunächst der oberste Disziplinarvorgesetzte, i.d.R. der Kommandierende Offizier, über die strafrechtliche Relevanz. Je nach Härte des Vergehens ist der Angeklagte seines Postens, seines Ranges und/oder seiner dienstlichen Rechte und Pflichten teilweise oder gänzlich zu entbinden und ggf. auch zu inhaftieren. Die Entscheidung des Kommandanten hat keine direkten Auswirkungen auf das nachzuholende Verfahren, wenngleich die Dauer der Untersuchungshaft mit einer nachfolgend verhängten Gefängnisstrafe verrechnet werden kann.

Cardassianische Union

Gerichtsbarkeit in militärischen Organisationen der Cardassianischen Union:

Cardassianisches Militär

Lange Zeit stand die Cardassianische Union unter militärischer Kontrolle durch das Zentralkommando. Diese autoritäre Herrschaft schlug sich auch in der Rechtsprechung nieder, wo man bevorzugt auf das Mittel der Schnelljustiz zurückgriff. Eine Besonderheit hierbei ist die Schuldsprechung des Angeklagten vor Prozessbeginn. Diese Methodik setzte sich auch bei der Militärrechtsprechung fort, die gegenüber zivilen Verfahren jedoch als weitaus toleranter gilt.

Trotz Entstehung der Republik im Jahr 2383 hat sich an der Prozessordnung der Militärrechtsprechung nur wenig geändert. Die Aufgaben des Richters werden von einem Offizier wahrgenommen, meist im Rang Gul oder höher, welcher vor Verfahrensbeginn das Urteil fällt. Im Laufe der Verhandlung ist es Aufgabe des Offiziers der Anklage, das Urteil zu bestätigen, während die Verteidigung, vertreten durch den Konservator, dieses zu widerlegen sucht. Zur Zeit des Zentralkommandos war es noch Aufgabe des Konservators, den Anklagten ebenfalls von seiner Schuld und der Richtigkeit des Urteils zu überzeugen.