Subraumkommunikationsregulierungsgesetz

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Das Subraumkommunikationsregulierungsgesetz ist ein Gesetz auf Föderationsebene, in welchem die Rahmenbedingungen für die Subraumkommunikation geregelt werden.

Die letzte Änderung erfolgte Anfang 2386.

Auszüge

§ 18 Allgemeine Einschränkung des Spektrums

(3) Die Exekutive darf die Benutzung bestimmter Bereiche des Subraumspektrums zur Kommunikation einschränken, wenn dies aus Gründen der Sicherheit, aus Forschungsgründen oder wegen technischer Gründe notwendig ist. Dies kann sowohl das Senden, als auch das Empfangen auf diesen Frequenzen einschließen. Einschränkungen, die länger als 30 Tage bestehen, sind dem Innenausschuss des Föderationsrates zur Bestätigung vorzulegen. Das Nähere regelt eine Verordnung der Föderationsregierung.

(6) Allgemeine Einschränkungen, welche der Reservierung von Spektralbereichen für einzelne Organisationen zum Ziel haben, dürfen nur für Behörden gemacht werden.

(9) Die Verteilung der Subraumspektren muss sich an der durchschnittlichen Kommunikationslast orientieren.